
Wie robust ist das Grundgesetz?
Am 23. Mai 2019 feiert das Grundgesetz, unsere Verfassung, ihren 70igen Jahrestag. Das GG ist zwar in die Jahre gekommen, aber es ist dennoch die am längsten gültige Verfassung, die Deutschland je hatte. Es hat für eine stabile Demokratie gesorgt in dem das Bundesverfassungsgericht die Bürgerinnen und Bürger vor einem übergriffigen Staat schützt. Aber die Frage nach der Robustheit stellt sich mehr den je. Unsere europäischen Nachbarn Ungarn und Polen sind dabei mahnende Beispiele, wie schnell und wie einfach ein Verfassungsgericht, und damit das Verfassungsgefüge, außer Kraft gesetz werden kann.