Einmischen! Politik Podcast

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Jenny's Podcast

41%

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Ich bin krank und mein Gast auch und deswegen wirds heute ein Monolog und inhaltlich etwas umgewürfelt, aber ich hoffe der kurze Monolog von einer Stunde reicht trotzdem ;-) Es geht um tolle Kommentare und einen Artikel über 41% der Ostdeutschen, die finden, sie können Ihre Meinung nicht freier als 1989 äußern.

Enjoy ^^

Intro/Trenner/Outro: Joscha

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Einmischen!-Superpac:

Harald & Taya & Oii, Anonym, Robert, Ingmar, Marc, Karsten, Ringo, André, Marcel, Adam, Kolja, Andreas, Steffen, Frank, Thomas, Florian und Daniel

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Kommentare

Maik
by Maik on 31. Oktober 2019
Hey Jenny, Ich habe mir nun mal wieder die Zeit genommen und versuche aufzuholen bei deinen Podcasts, nachdem ich den letzten Monat zu beschäftigt war für Podcasts. Es dauert zwar immer seine Zeit mit deinen Stundenlangen Podcasts, aber es lohnt sich. Danke dafür! Ich schätze sehr deine Art Themen differenziert und ausführlich zu bearbeiten und besonders deine Ost-Perspektive welche man sonst hier im Ruhrpott selten hört und wenig davon mitbekommt. Heute bin dieser Folge angekommen und möchte gern meinen Senf zu einigen Themen beitragen und stellenweise den Senf noch mit weiterer Soße kommentieren, mit * markiert. Zuerst möchte ich die Idee eines Referendums/Volksabstimmung über das Grundgesetz aufgreifen die einer deiner Gesprächspartner geäußert hatte. Darüber habe ich auch schon häufig nachgedacht und halte es grundsätzlich für eine sehr gute Idee. Jedoch muss man bei einer solchen Abstimmung auch mit einem negativen Ergebnis rechnen, sonst steht man vielleicht vor dem "Brexit-Problem", egal wie unwahrscheinlich das scheint. Also was tun wenn das Grundgesetz nicht bestätigt wird? Wenn die Mehrheit gegen das Grundgesetz ist? Einen Verfassungsrat einberufen und solange neue Vorschläge für die Verfassung erarbeiten und zur Abstimmung stellen bis eine bestätigt wird und dann diese gemäß Artikel §146 GG einsetzen? Aber entzieht ein solches Ergebnis nicht auch allen Parteien und der Regierung jede Legitimität? Schließlich basiert alles auf dem Grundgesetz. Ich fürchte eine solche Abstimmung kommt einfach 30 Jahre zuspät. Zur Wiedervereinigung hätte es einen gemeinsamen Verfassungsrat geben müssen aus Ost und West der eine gemeinsame Verfassung erarbeitet und diese dann in einer deutschlandweiten Abstimmung bestätigt wird. Ich denke das hätte einigen Wende-Schmerz abgefedert und hätte sich positiv auf das Zusammengehörigkeitsgefühl ausgewirkt. Dann hätte man auch eher noch positive Dinge aus der DDR übernehmen können, wie Ganztags Betreuung, Frauenrechte etc. Was denkst du dazu? Ich bin daher nicht sicher ob eine solche Abstimmung heute noch viel Sinn hätte, außer bei Bereitschaft eine neue Verfassung zu begründen. Zum nächsten: Meinungsfreiheit Zunächst zu den Studien die du hier besprichst. Meiner Einschätzung nach sind die Formulierungen der Fragen etwas zu allgemein bzw. wenig aussagekräftig. Ein Unterschied zwischen der Art/Inhalt über die man in "der Öffentlichkeit" `* und unter "Freunden und Bekannten" spricht oder generell in versch. sozialen Umfeld ist ganz natürlich wie ich finde und hat erstmal wenig Aussagekraft über Meinungsfreiheit. Wenn es um freie Meinungsäußerung im Internet geht ist die Sache auch wieder sehr wage. Ich kann mich in meiner "Filterbubble"** ziemlich frei äußern ohne viel negativen Backslash fürchten zu müssen, gehe ich in ein Forum o.ä. anderer Couleur sind gleiche Äußerungen vermutlich schon ein Problem. Das größte Problem ist meiner Meinung nach auf Twitter und auch da sind die Einschränkungen eher Gefühl als Wirklichkeit und vor allem von sehr medienwirksamen Fällen von Shitstorms geprägt. Der durchschnittliche Twitter-Nutzer kann vor sich hin tweeten was er will und wird in der Regel kaum Feedback bekommen solange er nicht eine größere Schar Interessierter Follower aufweist. Das dann da sich abweichende Meinungen finden ist ebenso normal wie man im Freundes- und Familienkreis abweichende Meinungen findet. Wie ihr bei eurem Dreier Gespräch festgestellt habt, meistens sind die Befürchtungen vor Anfeindung unbegründet, solange man sich halt einigermaßen vernünftig äußert und nicht drei Dutzend Gruppen auf die Füße tritt. und doch, und doch haben wir ein Problem mit Meinungsäußerung oder zumindest Meinungstoleranz. Wie sich z.B. bei dem unschönen Thema Lucke und seinen gestörten Vorlesungen zeigt oder bei der Blockade einer Lesung von Thomas de Maizere. (Nicht wirklich bei dem Fall Lindner mit der Uni Hamburg) Aber auch bei den Reaktionen der FFF Kids auf den Witz von Nuhr über Greta gezeigt hat. Oder bei den Reaktionen von Politikern und Konservativen Medien auf FFF , #Artikel13 und XR, welche häufig blanker Populismus sind und das von SPD, CDU und CSU ebenso wie AfD. Ich vermute viel hat mit einem Mangel an Ambivalenztoleranz zutun, also damit dass verschiedene Meinungen, Erfahrungen, Fakten und Wahrnehmungen gleichermaßen gültig sein können auch wenn sie widersprüchlich sind. So z.B. AfD Wähler und deren Abgehängt sein, sie mögen es faktisch nicht sein bzw. die Fakten geben das nicht her, aber sie fühlen sich trotzdem so, und beides ist Wahr und muss beachtet werden. Oder Thema Sicherheit, gefühlte Sicherheit und tatsächliche Sicherheit mögen auseinander gehen, dennoch ist es wichtig beides zu beachten wenn es um Maßnahmen geht. Wenn z.B. bei mir eingebrochen wird, ist das statistisch für den Ort nicht ungewöhnlich und die Sicherheit ist unverändert. Dennoch werden ich und meine Nachbarn sich unsicherer fühlen, Misstrauischer gegen Fremde usw. sein. Oft scheint mir auch ein Verständnis für den Rechtsstaat zu fehlen, z.B. dass Täter auch Opfer werden können und Gewalt gegen Täter genauso falsch ist wie deren Gewalt. Beispiel wie sich Meuthen von der AfD vor kurzem auf Twitter beschwerte über eine potentiell gewaltrechtfertigende Äußerung von einem SPD Politiker zur AfD. Einige Nutzer waren in den Antworten offensichtlich der Meinung, dass die AfD das verdiene und sich nicht beschwere dürfte, schließlich sind sie eine populistische Partei. Das finde ich aber schwierig. Sind gegenüber der AfD Äußerungen okay die von der AfD gegenüber anderen Parteien nicht okay wären? (̶c̶̶d̶)U: Klasse Gespräch letzte Folge! Unglaublich spannend und informativ! *was auch immer "Öffentlichkeit" hier heißen soll?! Auf dem Marktplatz als Marktschreier? beim Friseur? "Soziale" Medien? Bei der Arbeit? Oder meint "Öffentlichkeit" gegenüber Fremden? Etwas wage... - **Ein meiner Meinung nach sehr überbewertetes Phänomen, da es im Grunde weder neu noch verwerflich ist sich vor allem entsprechend seiner Interessen, Meinung etc. zu informieren und mit Menschen zu umgeben. Aber ja, es gibt eine Verstärkung des Phänomens durch die "bösen" Algorithmen der "sozialen" Medien, wie Katja(?) und du in eurem Berichten über die Zeit in der AfD gezeigt habt. Jedoch habe ich den Eindruck, dass es journalistisch und politisch zu wenig differenziert wird in entsprechenden Äußerungen und Forderungen etc. (Ach Gott, das wird ein Roman hier... Gibt es eigentlich eine maximale Zeichenzahl? ich fürchte ab hier wird es ein ziemlicher Monolog. Vielleicht sollte ich auch Podcasts aufnehmen...) Klimakatastrophe? Klimakatastrophe!: Ich fürchte die Klimakatastrophe wird nicht abzuwenden sein, zumindest nicht einige der Katastrophen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass sich vieles verändern wird von Klimatischen und Umwelt Bedingungen. Auch von vielen Tieren müssen wir uns mittel- bis langfristig verabschieden, außer vielleicht in Zoos. Ob die Menschheit aber daran zugrunde geht? Ich bin optimistisch das der Mensch hinreichend anpassbar und in der Lage seine Umwelt seinen Bedürfnissen anzupassen. Unbequem und teuer wird es aber allemal. Und es wird Opfer geben. Viele Tode, kurz, mittel und langfristig werden ganze Regionen verschwinden und die Menschen von dort werden auf Zuflucht in anderen Ländern hoffen müssen. Nicht alle werden sie erhalten. Viele werden keine oder zu wenig Hilfe erhalten. Hungesnöte und Naturkatastrophen werden ihren Teil tun. Vermutlich werden wir in Europa mittelfristig noch relativ glimpflich davon kommen, aber der Umgang mit Klimaflüchtlingen wird *spannend*, in vielerlei Hinsicht. Ob die Menschenrechte das wohl überleben? Damit komme ich auch etwas zu Grünen, Klimapolitik usw. Es macht mich hoffnungslos zu sehen wie die Bundesregierung solche absolut halbherzigen Maßnahmen nur trifft. Wenn selbst der RWE Chef (in der WAZ) vor einer weiteren Abschwächung warnt und lieber strengere Regeln fordert, dann ist das echt ein Schuss in den Ofen. Es wäre ja mehr machbar. Eine konsequente Förderung der Ern.Energ. (EE), echter CO2-Zertifikathandel ohne Ausnahmen, Festpreis oder maximal Preis. Oder eine CO2-Steuer meinetwegen, zumindest als Übergang. Und so vieles mehr, wann wenn nicht jetzt?! Aber ja, diese Regierung bringt keinen großen Wurf mehr zustande, in keinem Thema. SPD und CDU sind als Koalition totgeritten. Das beste wäre dem ein Ende zu setzen bevor sie noch mehr verhunzen (siehe Grundsteuer Regelung x.x) Ein wirklicher Regierungswechsel wäre schön, mit neuem Schwung und ohne die Altlasten der vorherigen Koalitionen und Regierungen mittragen zu müssen (gerade die CDU wird nicht viel nachbessern bei vorherigen Kompromissen aus der GroKo, die SPD wohl auch nicht). Mein wirklicher Traum wäre ja eine funktionierende Kombination aus Grünen und FDP, mit jeweils dem besten und den Kompetenzen aus beiden Lagern Aber das ist wohl ein Wunschtraum, CDU ist dafür zu stark und FDP zu schwach und die Gräben zwischen Grünen und FDP zu tief. Schade, das könnte ein wirklicher Aufbruch sein fürs Land. Alternativ ein Bündnis aus SPD und FDP, mit einer frischen, selbstbewussten und linksgerichteten SPD und der FDP als liberaler, selbstbewusster und zielstrebiger Partner. Aber auch da werde ich wohl auf eine neue SPD warten müssen. Überhaupt bin ich frustriert von den Parteien allesamt. Mit CDU oder AfD konnte ich noch nie was anfangen aber das hat sich eher verschlechtert als verbessert, auch sind Grüne und Linke mir in einigen, Themen zu Links, Anti-National mit Gender, NATO etc. Die SPD... Das wäre was, wenn sie nicht so absolut verloren und kraftlos wäre. FDP.. Ja wie du vermutlich bereits vermutest hege ich gewisse Sympathien für die FDP und die sowohl gesellschaftlich wie witschaftlich und staatlich liberale Einstellung. Doch gehen mir auch da einige Themen und Personen auf die Nerven. Was Umweltpolitik angeht bin ich am Ende meiner Weisheit. Von CDU und SPD weiß ich jetzt kann ich nichts besseres erwarten, FDP hat interessante Ansätze aber ob die greifen? Grüne wären ja der natürliche (no pun intended) Ansprechpartner bei dem Thema. Doch wie nicht zuletzt "die Anstalt" aufgezeigt hat, sind die Grünen in Regierungsverantwortung Umweltpolitisch dann doch nicht so konsequent wie es sein müsste. Doch wer dann? Wen soll man wählen damit sich da mehr bewegt? Ich bin echt überfragt. Vermutlich werde ich dann doch zum ersten Mal Grüne wählen bei der nächsten Bundestagswahl, auch wenn es mir widerstrebt. Ich glaub hier setze ich mal einen Punkt und schließe ab, sonst wird das noch wirklich ein Roman.
Hanniball
by Hanniball on 21. Oktober 2019
Hallo! Es steht die Frage nach dem Zustand der Demokratie, in Ost und in West, respektive Gesamtdeutschland. Ganz sicher gibt es Unterschiede in der Wahrnehmung der Regionen, und – heruntergebrochen – auch der Individuen. Das ist schon mal ein entscheidender Unterschied der Lesart zu der der AfD. Aber weshalb sollte es schlecht stehen um die Demokratie? Seht es schlecht um sie oder hat sich nur unsere Wahrnehmung verändert? Unsere Ansprüche, Anforderungen an die Demokratie, an den Staat? Ich denke, ein Großteil des Problems kann man schon darüber definieren: Demokratie ist mühselig, demokratisches Zusammenleben ist anstrengend und nicht immer erfüllend. Eigentlich bedarf es einer besonderen Vorarbeit, um kompetent am öffentlichen Diskurs teilnehmen zu können. Man sollte sich wenigstens in den Grundzügen in eine Sache einarbeiten, sich mit einem Thema vertraut machen, um darüber diskutieren zu können. Wenn ich keine Ahnung habe, gilt immer noch Dieter Nuhr. Es ist nämlich keine Schande, keine Ahnung zu haben, über ein Problem nicht Bescheid zu wissen, keine abschließende Meinung darüber zu besitzen. Die Schande entsteht, wenn man den Mund aufmacht, irgendwelche aufgeschnappten Parolen von sich gibt, ohne sie im Mindesten zu hinterfragen, und damit so tut, als hätte man einen sinnvollen Beitrag zur Debatte geleistet. Und immer weniger Menschen – so habe ich den Eindruck – sind bereit, sich anzustrengen. Außer, es geht um ihre privaten Belange. Vielleicht sind die vielen Menschen im Osten, welche die Demokratieskepsis pflegen, der Meinung, es sei ihr gutes Recht zu schimpfen und zu meckern, ohne etwas zu tun für die Allgemeinheit, sie hätten ein Anrecht darauf, immer niedrigere Steuern zu fordern, gleichzeitig aber auch top-sanierte Schulen, Straßen, Brücken, rund um die Uhr besetzte Ämter, einen reibungslos ablaufenden Nahverkehr, den Bus, der ständig kommt. Nicht falsch verstehen, bitte! Ich bin auch für all das, aber mir ist schon bewusst, dass das alles bezahlt werden muss, und wenn ich fordere, die Steuern zu senken, dazu passt nicht, dass ich alles erneuert und saniert haben will. (Natürlich muss man auch darüber reden, dass keine Steuergelder verschwendet werden dürfen; doch das ist ein anderes Fass.) Und bin ich der Meinung, der Bus fährt nicht, dann wähle ich die AfD, damit habe ich meinen Protest kundgetan, dann ist das ganz sicher nicht dasselbe, wie der Protest der Fridays-Kids, die gegen die unzureichende Klimapolitik protestieren. Denn das Eine ist demokratisch legitimierter Protest, und das andere eben nicht. Wenn der Spitzenkandidat einer Partei eine offen rechtsextremistische Vergangenheit hat, dann ist der Akt, diese Partei in den Landtag zu wählen, in meinen Augen wenigstens nicht legitim. Das, denke ich, ist schon ein Unterschied zwischen den beiden Protestformen. Aber alles in allem meine ich schon, dass der heutige (westliche) Mensch erstarrt ist in seinen Ansprüchen, dass er aus vollem Herzen der Meinung ist, er habe ein gottgegebenes Anrecht auf ein Leben im Überfluss, ständig Warmwasser, Obst und Gemüse zu jeder Jahreszeit, eine vernünftig gleißende Weihnachtsbeleuchtung im Fenster, das Kilo Hack für 2,99 und der Liter Sprit für 1,30. Dazu eine überdachte Terasse, Klimaanlage im Wintergarten und ein automatisches Garagentor. Ich habe ein verdammtes Recht darauf! (Verallgemeinerung, ich weiß) Einen Dank für deine Perspektive zu den Sanktionen gegen Russland. Diese Sichtweise war mir noch nicht so präsent, dass man hier Russland und bspw. China, Saudi-Arabien oder (ganz aktuell) die Türkei mit zweierlei Maß bemisst. Warum strengt man nicht auch Sanktionen gegen China oder die Türkei an? Es wird sicher eingewandt werden können, dass Russland gegen das Völkerrecht verstoßen hat, China dagegen »nur« gegen Menschenrechte. Aber die Türkei hat ja nun (was ziemlich einhellige Meinung ist) auch gegen Völkerrecht verstoßen; es bleibt abzuwarten, wie Deutschland und andere Staaten sich positionieren. Ich habe allerdings meine Zweifel. Vielen Dank vorerst, und weiter so!
Tanja
by Tanja on 20. Oktober 2019
In einer früheren Folge hattest du dich über den vermeintlichen Unsinn aufgeregt, Bäume zu fällen, um dort Windräder zu pflanzen. Über die großen Probleme damit, überhaupt noch irgendwo Baugenehmigungen für Windräder zu bekommen, weisst du sicherlich bescheid. Hier gibt es informationen dazu, dass die CO2-Einsparung eines Windrads deutlich über der Einsparung der Bäume liegt, die für ein Windrad ggf. gefällt werden: https://correctiv.org/faktencheck/wirtschaft-und-umwelt/2019/10/15/mann-reicht-eisbaer-die-hand-ja-dieses-bild-ist-echt

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In den aktuellen aufgeregten politischen Zeiten, macht es wieder Spass, den politischen Prozess zu verfolgen. Nicht nur die SPD scheint aus dem Dornröschenschlaf erwacht zu sein. Es ist wieder Leben im Parlament.
Gerade weil es nötig ist bei der AfD wachsam zu sein, ist das auch gut so.
Nur wohin steuert Deutschland jetzt? Schläfert Merkel uns wieder ein oder kommt die SPD tatsächlich zu einer Erneuerung? Was treibt die CDU eigentlich, jetzt wo die Medien von AfD und SPD abgelenkt sind? Wird das Parlament demnächst durch die Abgeordneten in einer Minderheitsregierung stärker?

Eins ist klar: deutsche Politik war schon lange nicht mehr so aufregend und spannend. Gleichzeitig sollten die letzten 12 Jahre uns eins lehren: Wir können nicht warten, dass Politiker was ändern, wir müssen selber mitmachen und für strukturelle Veränderungen sorgen!

Und wie beim betreuten Wohnen, muss man Politiker begleiten und auf sie aufpassen, alleine scheinen sie es nicht zu schaffen ;-).

Wer ich bin

Jenny, Jahrgang 1984, mein Start in die Politik war das Studium der Politikwissenschaften auf Diplom in Potsdam. Neben meiner jahrelangen Erfahrung in der CDU (die habe ich mittlerweile hinter mir gelassen - im Gegensatz zu meiner Begeisterung für Demokratie und Politik), habe ich vor allem Erfahrung mit Politik auf der kommunalen Ebene; und gerade für die ein Herz. Diese Politik im Kleinen erreicht oft mehr Großes, als so mancher Bundestagsbeschluss.

Meine Erfahrungen als Mitglied in der AfD für ein Jahr, möchte ich auch in den Podcast einbringen. Wer sich fragt, was ich in der AfD erlebt habe, hier ein paar Einblicke:

https://www.huffingtonpost.de/jenny-guenther/ich-bin-afdaussteigerin_b_17390982.html

https://www.morgenpost.de/politik/article211161365/AfD-Aussteigerin-gibt-tiefe-Einblicke-in-die-Partei.html

https://www.vice.com/de/article/wjyj39/wir-haben-eine-afd-aussteigerin-gefragt-wie-wir-die-afd-bekampfen-konnen?utm_source=vicetwitter

Was ich mache

Ich schaue Politikdiskussionsrunde, Bundestagsdebatten und lese Zeitung und rede darüber. Warum? Um das Handeln der Politiker zu hinterfragen. Denn nachdem Angela Merkel den innenpolitischen Diskurs eingeschläfert und politisches Handeln als alternativlos bezeichnet hat, haben wir jetzt die AfD im Bundestag. Bei einer kritischen und wachsamen Wählerschaft kann sowas nicht passieren. Also aufgepasst! Einmischen! Mitmachen!

Ich freue mich natürlich über Kommentare und Bewertungen, bspw. bei iTunes.
Ansonsten bin ich auch per E-Mail erreichbar:

politik-betreuung@gmx.de

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von und mit Jenny

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