Einmischen! Politik Podcast

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Jenny's Podcast

Bewertung ala Olaf

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Heute gehts weiter mit dem Thema Grundsteuer. Genauer gesagt geht es um die aktuelle Grundsteuerreform und den Referentenentwurf, den Olaf Scholz am 18.04. im Bundeskabinett und bis Ende April im Parlament vorlegen wollte. Mittlerweile ist das Vorhaben aufgrund des massiven Widerstand von Immobilienlobby und durch sie der Mieter aber auch einiger Bundesländer gescheitert. Dennoch ein Blick zurück und ein Blick ins Gesetz schadet nicht, den aktuell sieht es nicht so aus, als ob am Ende eine vernüpftige Reform der Grundsteuer steht. Es wird eher wahrscheinlich, dass sie wegfällt und das ist kein Grund zur Freude.

Intro/Trenner/Outro: Joscha

Logo: Marcus

Einmischen!-Superpac:

Harald & Taya, Robert, Kolja, Andreas, Martin, Steffen, Bernd, Karsten, Ingmar, Frank

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Kommentare

florian
by florian on 16. Mai 2019
Moin Moin, ich bin Grüner Stadtrat in einer kleinen Kommune (25k Einwohner) in NRW und hab mal unsere Verwaltung in der Ratssitzung gefragt welche Position man den in der Frage der Grundsteuerreform hat und ob man nicht an der Initiative zur Bodenwertsteuer teilnehmen möchte oder anderweitig druck ausüben um zu verhindern das die Grundsteuer nicht mehr erhoben werden kann. Antwort des Kämmerers: Man positioniert sich nicht, der Städte- und Gemeinderat hat da ja eine Position und man selbst könne da ja nicht mehr machen, aber Ihm sei durchaus bewusst das es zu deutlichen Problemen kommen wird wenn die Einnahmen aus der Grundsteuer wegfallen. Auf die Nachfrage ob es nicht sinnvoll wäre sich deutlicher zu Positionieren griff unser CDU Bürgermeister ein und meinte: Wenn der Bund das versaut muss er uns das Geld halt anders überweisen, Thema beendet! Den Sturm im Wasserglas möchte ich erleben wenn die Kommunen bei der BReg "bitte bitte" machen. Die einzigen die Feuer bekommen werden sind wir als Stadtratsmitglieder. Weil uns dann das Gro der Finanzierung wegbricht und wir dann erstmal den neubau Freibad, Stadtsporthalle, Kindergarten und Straßenreperaturen usw. streichen können...... Unsere 60% CDU Mehrheit im Stadtrat hat das Problem auch gar nicht verstanden. Die Träumen noch davon das einfach alles so bleibt wie es ist......

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Über diesen Podcast

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In den aktuellen aufgeregten politischen Zeiten, macht es wieder Spass, den politischen Prozess zu verfolgen. Nicht nur die SPD scheint aus dem Dornröschenschlaf erwacht zu sein. Es ist wieder Leben im Parlament.
Gerade weil es nötig ist bei der AfD wachsam zu sein, ist das auch gut so.
Nur wohin steuert Deutschland jetzt? Schläfert Merkel uns wieder ein oder kommt die SPD tatsächlich zu einer Erneuerung? Was treibt die CDU eigentlich, jetzt wo die Medien von AfD und SPD abgelenkt sind? Wird das Parlament demnächst durch die Abgeordneten in einer Minderheitsregierung stärker?

Eins ist klar: deutsche Politik war schon lange nicht mehr so aufregend und spannend. Gleichzeitig sollten die letzten 12 Jahre uns eins lehren: Wir können nicht warten, dass Politiker was ändern, wir müssen selber mitmachen und für strukturelle Veränderungen sorgen!

Und wie beim betreuten Wohnen, muss man Politiker begleiten und auf sie aufpassen, alleine scheinen sie es nicht zu schaffen ;-).

Wer ich bin

Jenny, Jahrgang 1984, mein Start in die Politik war das Studium der Politikwissenschaften auf Diplom in Potsdam. Neben meiner jahrelangen Erfahrung in der CDU (die habe ich mittlerweile hinter mir gelassen - im Gegensatz zu meiner Begeisterung für Demokratie und Politik), habe ich vor allem Erfahrung mit Politik auf der kommunalen Ebene; und gerade für die ein Herz. Diese Politik im Kleinen erreicht oft mehr Großes, als so mancher Bundestagsbeschluss.

Meine Erfahrungen als Mitglied in der AfD für ein Jahr, möchte ich auch in den Podcast einbringen. Wer sich fragt, was ich in der AfD erlebt habe, hier ein paar Einblicke:

https://www.huffingtonpost.de/jenny-guenther/ich-bin-afdaussteigerin_b_17390982.html

https://www.morgenpost.de/politik/article211161365/AfD-Aussteigerin-gibt-tiefe-Einblicke-in-die-Partei.html

https://www.vice.com/de/article/wjyj39/wir-haben-eine-afd-aussteigerin-gefragt-wie-wir-die-afd-bekampfen-konnen?utm_source=vicetwitter

Was ich mache

Ich schaue Politikdiskussionsrunde, Bundestagsdebatten und lese Zeitung und rede darüber. Warum? Um das Handeln der Politiker zu hinterfragen. Denn nachdem Angela Merkel den innenpolitischen Diskurs eingeschläfert und politisches Handeln als alternativlos bezeichnet hat, haben wir jetzt die AfD im Bundestag. Bei einer kritischen und wachsamen Wählerschaft kann sowas nicht passieren. Also aufgepasst! Einmischen! Mitmachen!

Ich freue mich natürlich über Kommentare und Bewertungen, bspw. bei iTunes.
Ansonsten bin ich auch per E-Mail erreichbar:

politik-betreuung@gmx.de

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